J 0011/03 (Wiedereinsetzung/VENTEC) vom 14.04.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:J001103.20050414
- Datum der Entscheidung
- 14. April 2005
- Aktenzeichen
- J 0011/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98104034.8
- IPC-Klasse
- H01L 21/68
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrostatische Vorrichtung zum Halten von Wafern und anderen Bauteilen
- Name des Antragstellers
- VenTec Gesellschaft für Venturekapital u.UnternehmensberatungmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.1.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 122 1973European Patent Convention Art 86 1973
- Schlagwörter
- Beachtung der gebotenen Sorgfalt (ja)
Wiedereinsetzung (ja) - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Beschwerdeführerin wird wieder in den vorigen Stand eingesetzt.