European Patent Office

J 0032/89 vom 28.02.1990

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1990:J003289.19900228
Datum der Entscheidung
28. Februar 1990
Aktenzeichen
J 0032/89
Online am
9. März 1990
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
88118365.1
IPC-Klasse
H04N 7/13
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Generalisiert bereichsprädikatives Code-Modulationsverfahren für Signalmengen
Name des Antragstellers
Waldemar Kehler
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.1.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Abschluß der technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung der Europäischen Patentanmeldung
Technical preparations for publication of the European patent application
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.