T 0143/00 (Klinkerkühlung/DEUTZ) vom 18.10.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T014300.20011018
- Datum der Entscheidung
- 18. Oktober 2001
- Aktenzeichen
- T 0143/00
- Online am
- 30. Oktober 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92909041.3
- IPC-Klasse
- C04B 7/47
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Schüttgütern
- Name des Antragstellers
- DEUTZ Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Krupp Polysius AG
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit (ja) nach Änderung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent in geänderter Form auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 4, eingereicht mit der Beschwerdebegründung (27. Januar 2000), mit einer noch anzupassenden Beschreibung und der Figur, wie erteilt, aufrechtzuerhalten.