T 0174/00 vom 28.02.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T017400.20010228
- Datum der Entscheidung
- 28. Februar 2001
- Aktenzeichen
- T 0174/00
- Online am
- 30. März 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95810386.3
- IPC-Klasse
- C22C 21/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Druckgußlegierung
- Name des Antragstellers
- ALUMINIUM RHEINFELDEN GmbH
- Name des Einsprechenden
- VAW-IMCO Guss und Recycling GmbH
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.