European Patent Office

T 0277/00 vom 04.12.2001

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2001:T027700.20011204
Datum der Entscheidung
4. Dezember 2001
Aktenzeichen
T 0277/00
Online am
15. Januar 2002
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
91118135.2
IPC-Klasse
B27D 5/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Kappaggregat zum Abtrennen von Überständen von Kantenmaterial
Name des Antragstellers
Brandt Kantentechnik GmbH
Name des Einsprechenden
Reich Spezialmaschinen GmbH
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.