T 0511/00 (Boswelliasäure/AMMON) vom 19.09.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T051100.20010919
- Datum der Entscheidung
- 19. September 2001
- Aktenzeichen
- T 0511/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93100398.2
- IPC-Klasse
- A61K 31/215
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von reiner Boswelliasäure
- Name des Antragstellers
- Ammon, Hermann P. T.
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Haupt- und erster Hilfsantrag - Neuheit - nein - Lehre der medizinischen Verwendung eines Naturproduktextraktes eindeutig vorbeschrieben
Zweiter bis fünfter Hilfsantrag - erfinderische Tätigkeit - nein - Verwendung einer speziellen Komponente eines Naturproduktes als Wirkstoff bzw. alleinigen Wirkstoffes für die beanspruchten medizinischen Indikationen nahegelegt - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/83
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.