T 0534/00 vom 05.09.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T053400.20010905
- Datum der Entscheidung
- 5. September 2001
- Aktenzeichen
- T 0534/00
- Online am
- 11. Oktober 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93119510.1
- IPC-Klasse
- H02G 3/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Verbinden eines elektrischen Steckverbinders mit einem Rillrohr
- Name des Antragstellers
- Delphi Automotive Systems Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- Siemens AG
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.