T 0678/00 vom 03.04.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T067800.20010403
- Datum der Entscheidung
- 3. April 2001
- Aktenzeichen
- T 0678/00
- Online am
- 11. Mai 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91907522.6
- IPC-Klasse
- F22B 37/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Durchlaufdampferzeuger mit einem vertikalen Gaszug aus im wesentlichen vertikal angeordneten Rohren
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- ABB ALSTOM POWER Combustion GmbH
Asea Brown Boveri AG - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.