T 1085/00 (Glaskörpertamponade/CHIRON ADATOMED) vom 14.08.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T108500.20030814
- Datum der Entscheidung
- 14. August 2003
- Aktenzeichen
- T 1085/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93108504.7
- IPC-Klasse
- A61K 31/025
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Perfluorkohlenwasserstoffe als Tamponade für den Glaskörperraum des Auges
- Name des Antragstellers
- Chiron Adatomed Pharmazeutische und Medizintechnische GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Geändertes Anspruchsbegehren durch die Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fssung ausreichend gestützt
Neuheit nach Änderung: ja
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/83
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur Weiterbehandlung auf der Grundlage des in der mündlichen Verhandlung eingereichten Anspruchssatzes an die erste Instanz zurückverwiesen.