T 1157/00 vom 05.02.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T115700.20040205
- Datum der Entscheidung
- 5. Februar 2004
- Aktenzeichen
- T 1157/00
- Online am
- 27. Februar 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94114659.9
- IPC-Klasse
- C23C 8/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Randauftsticken zur Erzeugung einer hochfesten austenitischen Randschicht in nichtrostenden Stählen
- Name des Antragstellers
- Berns, Hans, Prof. Dr.-Ing.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Klarheit der Ansprüche (bejaht)
Änderungen - Erweiterung (verneint)
Neuheit (Hauptantrag - verneint, 1. Hilfsantrag - bejaht)
Zurückverweisung an die Erstinstanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Erstinstanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.