T 0260/01 vom 22.01.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T026001.20020122
- Datum der Entscheidung
- 22. Januar 2002
- Aktenzeichen
- T 0260/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92250124.2
- IPC-Klasse
- B22D 11/04B22D 11/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Temperaturmessung an einer Brammenkokille
- Name des Antragstellers
- SMS Demag AG Arvedi, Giovanni
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit der Ansprüche - nach Änderung (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1297/08
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.