European Patent Office

T 0326/01 (Lichtschutzformulierungen/BEIERSDORF) vom 23.11.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T032601.20051123
Datum der Entscheidung
23. November 2005
Aktenzeichen
T 0326/01
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
94904946.4
IPC-Klasse
A61K 7/42
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Kosmetische und dermatologische Lichtschutzformulierungen mit einem Gehalt an anorganischen Mikropigmenten
Name des Antragstellers
Beiersdorf Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
Stada-Arzneimittel Aktiengesellschaft
Kammer
3.3.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Offenkundige Vorbenutzung - (bejaht)
Neuheitsschädlichkeit - (bejaht)
Vorlage an die Große Beschwerdekammer - (abgelehnt)
Antrag auf Zurückverweisung - (abgelehnt)
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
T 0438/19

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.