T 0383/01 (Substitution/ECOLAB) vom 01.12.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T038301.20041201
- Datum der Entscheidung
- 1. Dezember 2004
- Aktenzeichen
- T 0383/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95936560.2
- IPC-Klasse
- C11D 1/835
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Wäschenachbehandlungsmittel
- Name des Antragstellers
- Ecolab GmbH & Co. OHG
- Name des Einsprechenden
- Akzo Nobel N.V.
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (Hauptantrag): nein - überlappende Bereiche
Erfinderische Tätigkeit (Hilfsantrag): ja - Einfluß der Substitution am Stickstoffatom auf das Aussehen der Zubereitung aus dem Stand der Technik nicht ableitbar - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0012/90
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Der angefochtene Beschluß wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Weisung, das Patent aufrechtzuerhalten mit den Patentansprüchen 1 bis 8 des Hilfsantrags, eingereicht mit Schreiben vom 10. September 2001 (dort bezeichnet als 2. Hilfsantrag), und einer noch anzupassenden Beschreibung, soweit dies erforderlich ist.