T 0557/01 vom 12.04.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T055701.20020412
- Datum der Entscheidung
- 12. April 2002
- Aktenzeichen
- T 0557/01
- Online am
- 22. April 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97908131.2
- IPC-Klasse
- B60B 21/06B62J 6/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Felge
- Name des Antragstellers
- Wankelmann, Bernd
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Alter der Entgegenhaltungen - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.