T 0567/01 vom 26.08.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T056701.20030826
- Datum der Entscheidung
- 26. August 2003
- Aktenzeichen
- T 0567/01
- Online am
- 31. Oktober 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94106539.3
- IPC-Klasse
- C22C 38/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ausdehnungsarme Eisen-Nickel-Legierung
- Name des Antragstellers
- ThyssenKrupp VDM GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) nach Änderung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit dem einzigen, in der mündlichen Verhandlung überreichten Anspruch und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.