T 0581/01 vom 02.04.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T058101.20030402
- Datum der Entscheidung
- 2. April 2003
- Aktenzeichen
- T 0581/01
- Online am
- 26. Mai 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94115737.2
- IPC-Klasse
- B02C 23/08B02C 23/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Umlaufmahlanlage
- Name des Antragstellers
- KHD Humboldt Wedag AG
- Name des Einsprechenden
- Polysius AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - allgemeines Fachwissen
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.