T 0599/01 (Vekokung von Wärmetauschern/MANNESMANN) vom 29.07.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T059901.20030729
- Datum der Entscheidung
- 29. Juli 2003
- Aktenzeichen
- T 0599/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94250241.0
- IPC-Klasse
- C10G 9/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Verminderung der Verkokung von Wärmetauschflächen
- Name des Antragstellers
- MANNESMANN Aktiengesellschaft, et al
- Name des Einsprechenden
- BASF Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung (ja) - Zweifel nicht anhand nachprüfbarer Fakten belegt
Erfinderische Tätigkeit (ja) - selbst bei Kombination unterschiedlicher Lehren zweier Entgegenhaltungen wird der Streitgegenstand nicht nahegelegt - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
- T 0019/90
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.