T 0685/01 vom 10.03.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T068501.20040310
- Datum der Entscheidung
- 10. März 2004
- Aktenzeichen
- T 0685/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94922260.8
- IPC-Klasse
- H01H 27/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sicherheitsschalter
- Name des Antragstellers
- EUCHNER GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- I: Moeller GmbH
II: ELAN Schaltelemente GmbH & Co. KG - Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0037/82
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.