T 0840/01 (Waschmittel/HENKEL) vom 04.05.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T084001.20040504
- Datum der Entscheidung
- 4. Mai 2004
- Aktenzeichen
- T 0840/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95930440.3
- IPC-Klasse
- C11D 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Flüssiges Mittel zum Waschen oder Reinigen mit Bleiche
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- Unilever N.V.
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit der Erfindung (ja)
Neuheit (ja) - keine Zusammenschau bestimmter Mengenangaben in einem Beispiel und allgemeinen Mengenangaben in der Beschreibung einer Entgegenhaltung
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Beschwerdeführerin trägt die Beweislast, nachzuweisen, ob die im Streitpatent genannte technische Aufgabe gegenüber dem von ihr selbst eingeführten Stand der Technik durch die Erfindung gelöst wird oder nicht - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0332/87
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.