T 0738/02 vom 05.04.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T073802.20050405
- Datum der Entscheidung
- 5. April 2005
- Aktenzeichen
- T 0738/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94120882.9
- IPC-Klasse
- E06B 5/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0738/02 Wiedereinsetzung/NORSK HYDRO 2003-12-19
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Wärmedämmendes Verbundprofil
- Name des Antragstellers
- Norsk Hydro A/S
- Name des Einsprechenden
- Eduard Hueck GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und 1. Hilfsantrag (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit den folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
der einzige Anspruch 1 und Beschreibungsspalten 1 bis 3, eingereicht mit Schreiben vom 16. Dezember 2002, eingegangen am 21. Dezember 2002 (als "Hilfsantrag 2");
Figuren 1 und 2, wie erteilt.