T 0922/03 vom 11.05.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T092203.20050511
- Datum der Entscheidung
- 11. Mai 2005
- Aktenzeichen
- T 0922/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96118820.8
- IPC-Klasse
- B60T 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Druckluft-Aufbereitungseinrichtung für Kraftfahrzeug-Druckluftanlagen
- Name des Antragstellers
- Haldex Brake Products GmbH
- Name des Einsprechenden
- Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(3) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (nein)
Erst in der mündlichen Verhandlung vorgelegte Hilfsanträge (nicht zugelassen) - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.