T 1001/03 vom 14.04.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T100103.20050414
- Datum der Entscheidung
- 14. April 2005
- Aktenzeichen
- T 1001/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98951637.2
- IPC-Klasse
- B23F 21/03
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verbundhonring
- Name des Antragstellers
- Rappold International Sales AG
- Name des Einsprechenden
- Hermes Schleifmittel GmbH & Co.
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0380/93
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 6 und Beschreibung Spalten 1 bis 3, wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht;
- Figuren 1 bis 6, wie erteilt.