T 1047/03 vom 08.09.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T104703.20050908
- Datum der Entscheidung
- 8. September 2005
- Aktenzeichen
- T 1047/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99902539.8
- IPC-Klasse
- B24B 9/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
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- Name des Antragstellers
- WENDT GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 114(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (bejaht)
Neuheit (bejaht) - offenkundige Vorbenutzung nicht zweifelsfrei nachgewiesen
Beschränkte Amtsermittlungspflicht wegen Rücknahme des Einspruchs
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.