T 0221/04 vom 01.06.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T022104.20060601
- Datum der Entscheidung
- 1. Juni 2006
- Aktenzeichen
- T 0221/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01925558.7
- IPC-Klasse
- B22D 11/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0221/04 2004-05-05
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Kokillenwand, insbesondere Breitseitenwand einer Stranggiesskokille für Stahl
- Name des Antragstellers
- SMS Demag Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag und erster Hilfsantrag: Ausführbarkeit - unzumutbarer Aufwand
Zweiter Hilfsantrag: Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Dritter Hilfsantrag: Änderung nicht unmittelbar und eindeutig aus der ursprünglichen eingereichten Anmeldung zu entnehmen. - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.