T 0221/04 vom 05.05.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T022104.20040505
- Datum der Entscheidung
- 5. Mai 2004
- Aktenzeichen
- T 0221/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01925558.7
- IPC-Klasse
- B22D 11/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0221/04 2006-06-01
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Kokillenwand, insbesondere Breitseitenwand einer Stranggiesskokille für Stahl
- Name des Antragstellers
- SMS Demag Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 122(1) 1973
- Schlagwörter
- Wiedereinsetzung - alle gebotene Sorgfalt - Hilfsperson
- Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerdeführerin wird in die Beschwerdebegründungsfrist wiedereingesetzt.