T 0890/04 vom 15.12.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T089004.20061215
- Datum der Entscheidung
- 15. Dezember 2006
- Aktenzeichen
- T 0890/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95933222.2
- IPC-Klasse
- F03D 11/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Planetengetriebe für Windturbine
- Name des Antragstellers
- Hehenberger, Gerald
- Name des Einsprechenden
- Lohmann & Stolterfoht GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit eines erst mit der Beschwerdebegründung vorgelegten Dokuments (ja)
Reaktion auf die der Entscheidung zugrundeliegenden, geänderten Ansprüche
Neuheit im Hinblick auf dieses Dokument anfechtbar (ja)
Hauptantrag - Neuheit (ja) - Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erst Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung: Seiten 2 bis 4 überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 8. März 2004.
Ansprüche: 1 bis 7 überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 15. Dezember 2006 vor der Kammer.
Zeichnungen: Figuren 1 bis 6 überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 8. März 2004.