T 0817/94 vom 30.07.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T081794.19960730
- Datum der Entscheidung
- 30. Juli 1996
- Aktenzeichen
- T 0817/94
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89105377.9
- IPC-Klasse
- A47J 43/044
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Handrührgerät zum Bearbeiten von Nahrungsmitteln
- Name des Antragstellers
- Braun Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- BOSCH-SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH, München
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (bejaht)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.