T 0903/04 (Additive/BASF) vom 12.09.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T090304.20060912
- Datum der Entscheidung
- 12. September 2006
- Aktenzeichen
- T 0903/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00912452.0
- IPC-Klasse
- C10L 1/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kraftstoffzusammensetzung
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Bei Ermittlung des nächstliegenden Standes der Technik soll eine möglichst realistische Ausgangssituation in Betracht gezogen werden (Punkte 2.5 und 2.6) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.