T 0259/05 (Acrylsäureherstellung/BASF) vom 26.03.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T025905.20090326
- Datum der Entscheidung
- 26. März 2009
- Aktenzeichen
- T 0259/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97928252.2
- IPC-Klasse
- C07C 57/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Entsorgung von bei der Acrylsäure- oder Methacrylsäure-Herstellung anfallenden Nebenkomponenten
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Rohm and Haas Company
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - alternatives Verfahren - nicht vom Stand der Technik nahegelegt - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf Basis der während der mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer eingereichten Ansprüche 1 bis 9 und einer daran angepassten Beschreibung aufrechtzuerhalten.