T 0424/05 (Digitales Hörgerät/SIEMENS) vom 22.05.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T042405.20070522
- Datum der Entscheidung
- 22. Mai 2007
- Aktenzeichen
- T 0424/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96103810.6
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Digitales Hörgerät mit Prozessorüberwachung
- Name des Antragstellers
- Siemens Audiologische Technik GmbH
- Name des Einsprechenden
- OTICON A/S et al.
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - verneint
Zurückverweisung an die 1. Instanz - abgelehnt
Spät eingereichter Hilfsantrag - nicht zugelassen - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.