T 0509/05 vom 23.03.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T050905.20070323
- Datum der Entscheidung
- 23. März 2007
- Aktenzeichen
- T 0509/05
- Online am
- 4. Mai 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97953658.8
- IPC-Klasse
- D21B 1/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Prozessführung bei der Herstellung von Faserstoff aus Holz
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- ABB Patent GmbH
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 114(1) 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (nein) - Patent nach sämtlichen Anträgen
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.