T 0530/05 vom 19.06.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T053005.20070619
- Datum der Entscheidung
- 19. Juni 2007
- Aktenzeichen
- T 0530/05
- Online am
- 9. Juli 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00115360.0
- IPC-Klasse
- B21D 19/00B22D 11/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mechanischer Schälentbarter zum Entfernen von Sauerstoffschneidbärten und -schneidperlen nach dem thermochemischen Querteilen oder Längsteilen von stählernen Werkstücken wie Brammen, Blöcken und Knüppeln
- Name des Antragstellers
- Aute AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Klarheit der Ansprüche (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Kombination bekannter Merkmale - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit den in den mündlichen Verhandlung eingereichten Ansprüchen 1 bis 6 und noch anzupassender Beschreibung nebst Figuren zu erteilen.