T 0857/05 (Duftverstärkte Waschmittel / HENKEL) vom 05.06.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T085705.20070605
- Datum der Entscheidung
- 5. Juni 2007
- Aktenzeichen
- T 0857/05
- Online am
- 4. Juli 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98955451.4
- IPC-Klasse
- C11D 17/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung duftverstärkter Wasch- und Reinigungsmittel
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- The Procter & Gamble Company
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (ja) - nach Interpretation eines undefinierten Merkmals
Erfinderische Tätigkeit (nein) - keinerlei unübliche Maßnahmen zum Zwecke der Bereitstellung eines weiteren Verfahrens (alle Anträge) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.