European Patent Office

T 0883/05 vom 17.01.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:T088305.20070117
Datum der Entscheidung
17. Januar 2007
Aktenzeichen
T 0883/05
Online am
22. Januar 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98100653.9
IPC-Klasse
G01V 3/12
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zum Erkennen der Existenz von Fahrzeugteilen
Name des Antragstellers
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.4.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.