T 1337/05 (Herstellung von L-Cystein/CONSORTIUM) vom 08.02.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T133705.20080208
- Datum der Entscheidung
- 8. Februar 2008
- Aktenzeichen
- T 1337/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00969413.4
- IPC-Klasse
- C12P 13/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur fermentativen Herstellung von L-Cystein oder L-Cystein-Derivaten
- Name des Antragstellers
- Consortium für elektrochemische Industrie GmbH
- Name des Einsprechenden
- Evonik Degussa GmbH
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Zulassen einer Versuchsbeschreibung in das Verfahren (Ja)" "Hauptantrag - Neuheit (Nein)
1. Hilfsantrag - Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Nacharbeitbarkeit, Zulässigkeit der Änderungen, Klarheit (Ja) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten:
1. Ansprüche 1 - 8 des 1. Hilfsantrages, eingereicht während der mündlichen Verhandlung
2. Fig. 1 und Fig. 2 wie erteilt.