T 0019/81 (Folienaufbringung) vom 29.07.1981

Wird ein Vorurteil anhand einer Patentschrift geltend gemacht, so ist zu berücksichtigen, daß Angaben über technische Zusammenhänge in einer Patentschrift auf speziellen Voraussetzungen oder der Auffassung des Verfassers beruhen können. Daher kann solchen Angaben oft, auch wenn die Patentschrift von einem prüfenden Patentamt ausgegeben ist, Allgemeingültigkeit nur bei Vorliegen weiterer Beweise zuerkannt werden. Dies insbesondere dann, wenn die Angaben in der Patentschrift mit den dem Fachmann geläufigen Überlegungen nicht ohne weiteres vereinbar sind.