T 1368/05 vom 07.07.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T136805.20060707
- Datum der Entscheidung
- 7. Juli 2006
- Aktenzeichen
- T 1368/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00126667.5
- IPC-Klasse
- C11D 3/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Granulares Alkalischichtsilicat-Compound
- Name des Antragstellers
- Clariant GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint): weil angeblicher Vorteil nicht hinreichend belegt ist (Punkt 2.5), eignet er sich nicht zur Formulierung der technischen Aufgabe - Verfügungstellung einer weiteren Verfahrensweise naheliegend
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.