T 1051/97 (Temperieren/Sollich) vom 19.05.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T105197.19980519
- Datum der Entscheidung
- 19. Mai 1998
- Aktenzeichen
- T 1051/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91112013.7
- IPC-Klasse
- A23G 1/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Temperieren von kakaobutterhaltigen Massen, insbesondere Schokoladenmasse
- Name des Antragstellers
- Sollich GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Aasted-Mikrovaerk ApS
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit ja: Merkmal aus dem nächstliegenden Stand der Technik nicht herleitbar.
Erfinderische Tätigkeit, nein: Ermittlung der Aufgabe gegenüber dem nächstliegenden Stand der Technik, von dem ausgehend der Fachmann die Erfindung am Prioritätstag am leichtesten hätte machen können; Lösung der Aufgabe durch den Stand der Technik nahegelegt. - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent wird widerrufen.