T 1494/05 vom 03.04.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T149405.20060403
- Datum der Entscheidung
- 3. April 2006
- Aktenzeichen
- T 1494/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02017099.9
- IPC-Klasse
- G01R 31/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Prüfen elektrischer Leitungen
- Name des Antragstellers
- Fries, Peter
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 113(1) 1973European Patent Convention R 67 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 10
- Schlagwörter
- -
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 1425/05
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die erste Instanz zurückverwiesen.
3. Dem Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird stattgegeben.