T 1548/05 (Ecolab) vom 28.05.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T154805.20080528
- Datum der Entscheidung
- 28. Mai 2008
- Aktenzeichen
- T 1548/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00991186.8
- IPC-Klasse
- A61L 2/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Mittel zur Desinfektion von empfindlichen medizinischen Geräten
- Name des Antragstellers
- ECOLAB INC.
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Alle Anträge: Erfinderische Tätigkeit (nein) - beanspruchte Lösung im Stand der Technik nahegelegt
- Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.