T 0172/06 (Sinterverfahren/3M ESPE AG) vom 28.09.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T017206.20090928
- Datum der Entscheidung
- 28. September 2009
- Aktenzeichen
- T 0172/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00909147.1
- IPC-Klasse
- C04B 35/64
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum dimensionstreuen Sintern von Keramik
- Name des Antragstellers
- 3M ESPE AG
- Name des Einsprechenden
- DeguDent GmbH et al.
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (vierter Hilfsantrag: ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) alternative Lösung; keine Anregung aus dem Stand der Technik, um zur vom Patentinhaber vorgeschlagenen Lösung der Aufgabe zu gelangen - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent aufrechtzuerhalten auf Grundlage der Ansprüche 1 bis 8 des Hilfsantrags 4 und einer noch anzupassenden Beschreibung.