T 0403/06 vom 25.08.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T040306.20080825
- Datum der Entscheidung
- 25. August 2008
- Aktenzeichen
- T 0403/06
- Online am
- 15. September 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96114118.1
- IPC-Klasse
- C23C 4/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen einer Gleitfläche auf einem metallischen Werkstück
- Name des Antragstellers
- Volkswagen Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- MAHLE GMBH
DaimlerChrysler AG - Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - ja
Zurückverweisung - ja (erfinderische Tätigkeit: nicht geprüft) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1509/13
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.