T 0538/06 (Feuerfester MgO-Resistor/REFRATECHNIK HOLDING) vom 14.11.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T053806.20081114
- Datum der Entscheidung
- 14. November 2008
- Aktenzeichen
- T 0538/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02007036.3
- IPC-Klasse
- C04B 35/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Resistor für feuerfeste Formkörper und Formkörper hieraus
- Name des Antragstellers
- Refratechnik Holding GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (nach Änderung - ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 2323/09
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zur weiteren Behandlung zurückverwiesen.