T 2323/09 (Resistor/REFRATECHNIK) vom 31.08.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T232309.20100831
- Datum der Entscheidung
- 31. August 2010
- Aktenzeichen
- T 2323/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02007036.3
- IPC-Klasse
- C04B 35/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Resistor für feuerfeste Formkörper und Formkörper hieraus
- Name des Antragstellers
- Refratechnik Holding GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (ja) - routinemäßige Versuche können Informationslücken schließen (2.3.4)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Prüfung an die erste Instanz zurückverwiesen.