T 1050/06 vom 18.03.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T105006.20080318
- Datum der Entscheidung
- 18. März 2008
- Aktenzeichen
- T 1050/06
- Online am
- 15. April 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99114061.7
- IPC-Klasse
- B66B 13/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Kraftbegrenzung für automatische Aufzugstüren
- Name des Antragstellers
- INVENTIO AG
- Name des Einsprechenden
- Siemens AG, Abteilung CT IPI&S
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent aufrechtzuerhalten mit den folgenden Unterlagen:
Anspruch 1 vom 18.03.2008
Ansprüche 2 bis 8 vom 21.03.2006
Beschreibung S. 1 mit Einfügung S. 2 vom 18.03.2008
Beschreibung S. 3 bis 7 vom 21.03.2006
Zeichnungen Figuren 1 und 2 wie erteilt.