T 0339/07 (Entfärbung / Wella / L'Oréal) vom 28.05.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T033907.20090528
- Datum der Entscheidung
- 28. Mai 2009
- Aktenzeichen
- T 0339/07
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97944806.5
- IPC-Klasse
- A61K 7/13
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mittel zur Färbung und Entfärbung von Fasern
- Name des Antragstellers
- Wella Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- L'OREAL
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - behauptete Verbesserung nicht glaubhaft
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.