T 1253/07 (Herbizid+Safener/BAYER CROPSCIENCE) vom 15.12.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T125307.20101215
- Datum der Entscheidung
- 15. Dezember 2010
- Aktenzeichen
- T 1253/07
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99972493.3
- IPC-Klasse
- A01N 43/80
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Kombinationen aus Herbiziden und Safenern
- Name des Antragstellers
- Bayer CropScience AG
- Name des Einsprechenden
- SYNGENTA LIMITED
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Verstoß gegen Artikel 123(2) EPÜ (nein) - Merkmale der Kombination im Zusammenhang ursprünglich offenbart
Hauptantrag: Erfinderische Tätigkeit (ja) - Fachmann hätte keine Aussicht auf Erfolg erwartet - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0860/00
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang aufrechtzuerhalten, und zwar mit
- den Patentansprüchen 1 bis 8 gemäß dem mit Schreiben vom 15. Oktober 2010 eingereichten Hauptantrag und mit
- den Seiten 1 bis 32 der angepassten Beschreibung, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 15. Dezember 2010.