T 1756/07 vom 14.12.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T175607.20101214
- Datum der Entscheidung
- 14. Dezember 2010
- Aktenzeichen
- T 1756/07
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00916874.1
- IPC-Klasse
- C08J 3/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Pulverförmige, vernetzte, absorbierende Polymere, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
- Name des Antragstellers
- Evonik Stockhausen GmbH
- Name des Einsprechenden
- Nippon Shokubai Company Limited
BASF SE - Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Erweiterung des Schutzbereichs (nein)
Ausreichende Offenbarung (ja)
Zurückverweisung an die Erstinstanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0009/91
- Zitierende Akten
- T 0869/10
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur Fortsetzung des Einspruchsverfahrens an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.