European Patent Office

T 0053/08 (Sulfonylharnstoffderivat und Safener/BAYER CROPSCIENCE) vom 03.11.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T005308.20101103
Datum der Entscheidung
3. November 2010
Aktenzeichen
T 0053/08
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
97944852.9
IPC-Klasse
A01N 47/36
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Kombinationen aus Sulfonylharnstoff-Herbiziden und Safenern
Name des Antragstellers
Bayer CropScience AG
Name des Einsprechenden
E.I DU PONT DE NEMOURS AND COMPANY
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)
Schlagwörter
Haupt- und Hilfsanträge 1 und 2 - Erfinderische Tätigkeit - (nein) - verbesserte Wirkung vorhersehbar
Hilfsantrag 3 - (nicht zugelassen) - nicht prima facie geeignet, die Einwände auszuräumen
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.