T 0514/08 vom 22.02.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T051408.20100222
- Datum der Entscheidung
- 22. Februar 2010
- Aktenzeichen
- T 0514/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98104762.4
- IPC-Klasse
- G01F 23/284
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektronisches Gerät für den Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen
- Name des Antragstellers
- Endress+Hauser (Deutschland) AG+Co. KG, et al
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: bejaht
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1666/14
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche:
1 bis 8, wie eingereicht mit Schreiben vom 10.02.2010;
Beschreibung:
Spalten 1 bis 7, wie veröffentlicht;
Zeichnungen:
2 Blatt (Figuren 1 bis 3), wie veröffentlicht.